Nutzungsbedingungen
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1. Crystal Design GmbH
Crystal Design ist ein Service-Provider zur Erstellung von digitalen Katalogen, mobilen Applikationen ("Apps") sowie Webseiten, die zur Nutzung mit mobilen Endgeräten optimiert sind. DIVA (diva-portal.de) ist ein Service der "Crystal Design GmbH". Crystal Design bietet als Basis-Service kostenlose Promotion-APPs. Darüber hinaus bietet Crystal Design kostenpflichtige Module an, die für eine monatliche Gebühr gebucht oder als Enterprise-Lösung gekauft werden können. Crystal Design wird das Angebot an zusätzlichen Services und Modulen stetig erweitern und aktuellen Entwicklungen anpassen. Den genauen Umfang der Angebote regelt § 7 dieser Nutzungsbedingungen. 2. Anwendungsbereich Die vorliegenden Nutzungsbedingungen regeln die Nutzung der Onlineplattform DIVA-PORTAL.de sowie die Nutzung der auf der Onlineplattform angebotenen Services und Module sowie der DIVA-APP durch ordnungsgemäß angemeldete Teilnehmer. 3. Änderung der Nutzungsbedingungen Crystal Design behält sich vor, diese Nutzungsbedingungen von Zeit zu Zeit zu aktualisieren. Crystal Design wird die Kunden über die Änderung jeweils informieren und die geänderten Nutzungsbedingungen zum Download bereithalten. Die Nutzung der Onlineplattform und insbesondere von Services und Modulen richtet sich dann nach den geänderten Nutzungsbedingungen. Apps oder Webseiten, die auf der Onlineplattform zuvor erstellt wurden, können auch weiterhin zu den bei ihrer Erstellung geltenden Nutzungsbedingungen verwendet werden, bis die Parteien sich auf eine Änderung der Nutzungsbedingungen auch für diese Apps einigen. 4. Anmeldung, Verantwortung für den Account Die Nutzung der Onlineplattform sowie der APP setzt eine Anmeldung mit Einrichtung eines Accounts voraus. Einen Account können ausschließlich unbeschränkt geschäftsfähige, natürliche Personen, Personengesellschaften und juristischen Personen einrichten. Ein Anspruch auf Annahme der Anmeldung besteht nicht. Sie können die Onlineplattform persönlich, durch ihre Organe oder Mitarbeiter nutzen. Eine Nutzung durch „Bots“, Programme oder sonst in automatisierter Form ist nicht gestattet. Bei der Anmeldung müssen Sie Ihr vollständiger, richtiger Name oder die eingetragene Firma sowie eine gültige E-Mail-Adresse angeben. Sie müssen berechtigt sein, diese E-Mail zu verwenden. Sie müssen sicherstellen, dass Sie über diese E-Mail erreichbar sind. Sie sind verpflichtet, Ihre Daten (insbesondere die Kontaktdaten) stets aktuell zu halten und Crystal Design unverzüglich über Änderungen zu informieren. Sie sind verantwortlich dafür, dass der Account keinem Dritten zugänglich gemacht wird und dass Benutzername und Passwort vor dem Zugriff Dritter geschützt werden. Für sämtliche Handlungen, die unter Verwendung von Benutzername und Passwort vorgenommen werden, sind Sie wie für eigenes Handeln verantwortlich. Dies gilt nicht, wenn Sie die missbräuchliche Verwendung nicht zu vertreten haben, insbesondere Benutzername und Passwort vor dem Zugriff Dritter geschützt haben. Sie sind verpflichtet, Crystal Design unverzüglich zu informieren, wenn es zu einer missbräuchlichen Nutzung seines Passwortes oder Accounts gekommen ist oder Sie wissen oder befürchten, dass Dritte von seinem Passwort oder Account Kenntnis erlangt haben. 5. Verantwortung für Inhalte und Verbot illegaler Nutzung Jeder Kunde ist dafür verantwortlich, durch die Bezeichnung des Accounts, der mobilen Webseiten, der Apps etc. nicht in Rechte Dritter, insbesondere Namens-, Werktitel- oder Markenrechte oder sonstige gewerbliche Schutzrechte einzugreifen. Für die Inhalte der mobilen Webseiten und der Apps ist ausschließlich der jeweilige Kunde / Lieferant verantwortlich. Jede Nutzung der Onlineplattform und APP für rechtswidrige Zwecke ist untersagt. Bei jeder Nutzung sind die geltenden Gesetze, insbesondere Urheberrecht, Wettbewerbsrecht, Datenschutzrecht, Strafrecht etc. zu beachten. Jeder Verstoß kann zur Kündigung berechtigen. Es ist nicht zulässig, Inhalte einzustellen oder zu verwenden, die obszön, beleidigend, verleumderisch, gewalttätig, gewaltverherrlichend, rassistisch, fremdenfeindlich, pornographisch oder eindeutig sexuell sind oder so verstanden werden können. Sie dürfen keine Inhalte einstellen, die nicht offensichtlich zur Erstellung einer App oder Nutzung eines anderen angebotenen Dienstes erforderlich bzw. gedacht sind. Es ist ausdrücklich untersagt, Viren, Würmer oder anderen schädlichen Code auf die Onlineplattform hoch zu laden oder per E-Mail zu versenden. 6. Freistellung von Ansprüchen Dritter Sie sind verpflichtet, Crystal Design auf erstes Anfordern von sämtlichen Ansprüchen freizustellen, welche Dritte aufgrund Ihrer Nutzung der Onlineplattform, ihrer Dienstleistungen, insbesondere im Zusammenhang mit Web-Apps und Nativen-Apps wegen Verletzung von Urheberrechten, Markenrechten, sonstigen gewerblichen Schutzrechten oder anderen Rechten geltend machen. Crystal Design wird Sie unverzüglich unterrichten, wenn solche Ansprüche geltend gemacht werden und Ihnen alle erforderlichen Informationen zur Verfügung stellen. Machen Dritte Ansprüche gegen Crystal Design aufgrund von angeblichen Rechtsverletzungen geltend, ist Crystal Design berechtigt, die entsprechenden Inhalte bis zur endgültigen Klärung der geltend gemachten Ansprüche zu löschen, insbesondere ihre Zugänglichkeit im Internet zu unterbinden. 7. Vertragsgegenstand, Leistungen von Crystal Design Mit Einrichtung eines Accounts erwerben Sie das Recht, die kostenlosen Angebote (Promotion-Paket) von DIVA während der Dauer des Vertrages zu nutzen. Bestandteil des Promotion-Paketes ist die Möglichkeit, ausgewählte Promotion-Kollektionen in einer Web App und in einer nativen App bzw. eine mobile Webseite zu nutzen. Die Web App basiert auf Internet Standards wie HTML, CSS etc. und wird über den Browser aufgerufen. Sie ist optimiert für die Nutzung in mobilen Geräten. Spezielle Funktionen der mobilen Geräte (GPS, Kamera etc.) können nicht genutzt werden. Ihre Account-Informationen werden auf einer Internetseite von Crystal Design gespeichert. Darüber hinaus können Sie die kostenpflichtigen Dienste der Onlineplattform DIVA-PORTAL und der DIVA-PRO-APP in Anspruch nehmen. Eigene Enterprise-Apps werden auf Basis der Web App für die jeweils gewählten mobilen App Stores (Apple App Store, Google Play, etc.) von Crystal Design erstellt und unter der Marke DIVA eingereicht. Die Entscheidung über die Aufnahme der Enterprise-App in den jeweiligen App Store trifft der Betreiber des App Store in eigener Verantwortung. Auf diese Entscheidung hat Crystal Design keinen Einfluss. Mit Einreichen bei den jeweiligen App Store unterliegt die Enterprise-App den für diesen Webstore geltenden Bedingungen. Diese können beim jeweiligen App Store eingesehen werden. Web App, DIVA-PRO-App, Enterprise-APP und sonstige Dienste werden nur im ausführbaren Code und ohne Dokumentation übergeben. Sie haben keinen Anspruch auf Herausgabe von Quellcode, Entwurfsmaterial oder sonstigen Informationen. Der genaue Umfang der einzelnen Angebote ist auf der Onlineplattform detailliert beschrieben. Crystal Design kann die Angebote auf der Onlineplattform jederzeit erweitern oder einschränken. Sie haben keinen Anspruch darauf, dass bestimmte Angebote auch in Zukunft auf der Onlineplattform zur Verfügung stehen. Bestellte Angebote stehen Ihnen während der Vertragsdauer zur Verfügung. Crystal Design ist jedoch berechtigt, einzelne Leistungen unter Berücksichtigung der in § 9 geregelten Kündigungsfristen zu kündigen. 8. Nutzungsrechte, Veröffentlichung von nativen Apps Sie erwerben mit der Web App, bzw. nativen App oder mit Nutzung der übrigen Dienste das Recht, diese Leistungen während der Vertragsdauer zu nutzen. Mit Vertragsende enden die Ihnen nach diesem Vertrag eingeräumten Nutzungsrechte. Die Nutzungsrechte an den von Ihnen eingestellten Inhalten verbleiben bei Ihnen. Crystal Design ist berechtigt, Web Apps, native Apps und sonstige Inhalte im Rahmen des Vertrages auf der eigenen Internetseite und in den jeweiligen App Stores im eigenen Namen zu veröffentlichen. Dazu erhält Crystal Design nicht ausschließliche, übertragbare, räumlich unbeschränkte Rechte zur Nutzung der Inhalte während der Dauer des Vertrages. Das Nutzungsrecht endet auch, wenn Sie die Inhalte löschen. Crystal Design ist außerdem berechtigt, für die Nutzer die nach den Bedingungen des jeweiligen App Stores zu übertragenden Nutzungsrechten zu übertragen und die Bedingungen des jeweiligen App Store zu akzeptieren. Die Löschung von nativen Apps richtet sich nach den Bedingungen des jeweiligen App Store. Nach Kündigung des Vertrages oder wenn Sie um Löschung einer nativen App bitten, wird die Löschung der nativen Apps veranlassen. Auch nach dem Entfernen der Inhalte aus dem Account und den App Stores können Kopien davon außerhalb des Einflussbereichs von Crystal Design vorhanden sein. 9. Vertragsabschluss, Vertragsdauer, Kündigung Mit Einrichtung des Accounts kommt ein Vertrag über die Nutzung der Basismodule zu Stande. Dieser Vertrag kann von beiden Seiten mit einer Frist von einem Monat zum Monatsende gekündigt werden. Sie können jederzeit während der Vertragslaufzeit einen kostenpflichtigen Dienst (native App, etc.) bestellen. Der Vertrag über die kostenpflichtigen Dienste kommt zu Stande, wenn von Ihnen der Warenkorb mit den einzelnen bestellten Diensten bestätigt wird. Danach ist eine Kündigung erstmals nach 12 Monaten möglich. Wenn Sie später, innerhalb der Vertragsbindung, weitere kostenpflichtige Dienste bestellen, gilt die bestehende Vertragsbindung auch für die weiteren Dienste. Beide Vertragsparteien können den Vertrag jederzeit aus wichtigem Grund ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist kündigen. Ein wichtiger Grund liegt vor, wenn dem kündigenden Teil unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls und unter Abwägung der beiderseitigen Interessen die Fortsetzung des Vertragsverhältnisses bis zum Ablauf der Kündigungsfrist nicht zugemutet werden kann. § 314 BGB gilt entsprechend. Ihre Kündigung müssen Sie postalisch an Crystal Design GmbH, Brennerstrasse 28 39042 Brixen, Italien oder per Mail an account@diva-portal.de senden. Kündigungen per Telefon oder an andere (E-Mail)-Adressen werden nicht als gültig akzeptiert. Bei Vertragsende, unabhängig vom Grund, wird der Account deaktiviert und es werden alle veröffentlichten Web Apps und nativen Apps sowie alle Inhalte des Accounts gelöscht. Ein Zugang zum Account und den Inhalten ist danach nicht mehr möglich. 10. Vergütung, Fälligkeit, Rücklastschrift und Kündigung Für die Nutzung kostenpflichtiger Dienste ist die in der jeweils gültigen Preisliste genannte Vergütung zu entrichten. Aktuelle Preislisten können vom Diva-Service-Center eingefordert werden. Die Preise beinhalten die gesetzliche Mehrwertsteuer. Für den ersten Monat des ersten Trimesters wird die Vergütung jeweils anteilig, danach jeweils für volle Monate fällig. Bei späterer Buchung weiterer kostenpflichtiger Dienste, gilt dies entsprechend. Die Vergütung ist bei Bestellung sofort, anschließend jeweils 3-monatlich im Voraus bis 10. Werktag des darauffolgenden Monats zu entrichten. Crystal Design ist erst dann verpflichtet, die bestellte Leistung (beispielsweise Erstellen und Einreichen einer DIVA-PRO-App) zu erbringen, wenn Crystal Design uneingeschränkt über die eingegangene Zahlung verfügen kann. Sofern Sie mit fälligen Zahlungen trotz Mahnung mehr als zehn Tage in Verzug sind, ist Crystal Design zur außerordentlichen Kündigung des Vertrages nach § 9 Abs. 3 berechtigt. Bezahlte Gebühren, insbesondere für Erstellung und Einreichung von Enterprise-Apps, können auch nicht erstattet werden. Dies gilt auch dann, wenn diese Enterprise-Apps aus Gründen, die nicht von Crystal Design zu vertreten sind, vom App Store nicht angenommen werden. Monatliche Kosten für Crystal Enterprise-Apps sind jedoch nur zu entrichten, wenn diese vom App Store angenommen wurden. Crystal Design kann die Preise für sämtliche Angebote und Dienstleistungen jederzeit ändern. Die geänderten Preise gelten jeweils für sämtliche nach der Änderung bestellten Angebote und Dienstleistungen. Für die zuvor bestellten Angebote und Dienstleistungen gelten, soweit nichts anderes zwischen den Parteien vereinbart wird, die zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen und bekannt gegebenen Preise. 11. Urheberrecht Die Onlineplattform, die Benutzeroberfläche sowie die Bestandteile von Web Apps und nativen Apps und sonstigen Diensten und Angeboten sind urheberrechtlich geschützt. Das Urheberrecht umfasst den Programmcode, die Dokumentation, das Erscheinungsbild, die Struktur und Organisation des Programms, alle Programmnamen und alle Logos. Sämtliche Rechte an der Software und der zugehörigen Dokumentation, insbesondere die Ausübung sämtliche vermögensrechtlichen Befugnisse, stehen ausschließlich Crystal Design zu. Sie erhalten nur die in dieser Vereinbarung geregelten Nutzungsrechte. 12. Gewährleistung für Sach- und Rechtsmängeln Crystal Design leistet Gewähr für die vereinbarte Beschaffenheit der bestellten Angebote und Dienste sowie dafür, dass Sie diese ohne Verstoß gegen Rechte Dritter vertragsgemäß nutzen können. Liegt bei Gefahrübergang ein Sachmangel vor, ist Crystal Design berechtigt, den Sachmangel nach seiner Wahl entweder durch Lieferung eines neuen mangelfreien Releasestandes (Neulieferung) oder durch Beseitigung (Nachbesserung) zu beheben. Kann Crystal Design einen Sachmangel innerhalb angemessener Frist nicht beheben oder ist die Nachbesserung oder Neulieferung aus sonstigen Gründen als fehlgeschlagen anzusehen, kann Crystal Design nach seiner Wahl vom Vertrag zurücktreten oder die Vergütung mindern. Die Nachbesserung oder Nachlieferung gilt nicht schon mit dem zweiten Versuch als endgültig fehlgeschlagen. Vielmehr steht Crystal Design während der Fristen zur Nachbesserung bzw. Nachlieferung die Anzahl der Nacherfüllungsversuche frei. Ein Fehlschlagen der Nachbesserung oder der Neulieferung kann erst dann angenommen werden, wenn Crystal Design diese Handlungen ernsthaft und endgültig verweigert, unzumutbar verzögert oder wenn sonstige besondere Umstände vorliegen, durch die ein weiteres Abwarten für Sie unzumutbar ist. Soweit die vertragsgemäße Nutzung der von Crystal Design gelieferten Apps oder sonstigen Dienstleistungen zur Verletzung von Urheber- oder sonstigen gewerblichen Schutzrechten Dritter führt, wird Crystal Design auf seine Kosten und nach seiner Wahl entweder das Recht zur weiteren vertragsgemäßen Nutzung verschaffen oder die Apps oder sonstigen Dienstleistungen in einer für Sie zumutbaren Weise so ändern oder ersetzen, dass keine Verletzung von Rechten Dritter mehr besteht. Ist dies zu wirtschaftlich angemessenen Bedingungen oder in angemessener Frist nicht möglich, sind sowohl Sie als auch Crystal Design zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. Crystal Design wird Sie von unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Ansprüchen der Schutzrechtsinhaber freistellen. Die in Abs. 8 genannten Verpflichtungen von Crystal Design bestehen nur, wenn Sie Crystal Design unverzüglich von den gegen Sie geltend gemachten Schutzrechtsverletzungen unterrichtet, Crystal Design in angemessenem Umfang bei der Abwehr der geltend gemachten Ansprüche unterstützt, gegebenenfalls Crystal Design die Änderung oder den Ersatz der Software entsprechend Abs. 8 ermöglicht, alle Abwehrmaßnahmen, einschließlich außergerichtlicher Vereinbarungen und Anerkenntnisse ausschließlich Crystal Design vorbehalten bleiben oder in Absprache mit Crystal Design ausgeübt werden, sowie die Schutzrechtsverletzungen weder auf einer Anweisung von Ihnen noch auf einer unberechtigten von Ihnen eingestellten Inhalten beruht. 13. Haftung Unabhängig vom Rechtsgrund haftet Crystal Design in voller Höhe für Schäden aus der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung von Lizenzgeber oder einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Sichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder eines Erfüllungsgehilfen von Crystal Design beruhen, bei Fehlen einer garantierten Beschaffenheit im Sinne von § 443 BGB und für Schäden, die Crystal Design oder ein Erfüllungsgehilfe oder gesetzlicher Vertreter von Crystal Design vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht hat. Bei der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, die für Sie entscheidend zum Abschluss des Vertrages war, haftet Crystal Design, soweit kein in Abs. 1 genannter Fall vorliegt, nur für den vertragstypischen, bei Abschluss des Vertrages vernünftigerweise vorhersehbaren Schaden. Jede weitere Haftung von Crystal Design auf Schadenersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen ist ausgeschlossen. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt davon unberührt. Crystal Design geht bei Abschluss des Vertrages davon aus, dass 100.000 € pro Schadensfall, insgesamt jedoch 200.000 € maximal ausreichend sind, um den in Abs. 2 genannten, zu ersetzenden vertragstypischen, bei Vertragsschluss vernünftigerweise vorhersehbaren Schaden abzudecken. Sollten Sie der Auffassung sein, dass das bei Ihnen bestehende Schadensrisiko durch die vorgenannten Beträge nicht abgedeckt ist, werden Sie Crystal Design vor Vertragsabschluss auf diesen Umstand hinweisen, damit die Parteien eine angemessene Absicherung dieses zusätzlichen Risikos vereinbaren können. Sie sind selbst für eine regelmäßige Sicherung Ihrer Daten verantwortlich. Jede Haftung für den Verlust von Daten ist deshalb auf jenen Wiederherstellungsaufwand beschränkt, der bei regelmäßiger und dem aktuellen technischen Standard entsprechender Sicherung der Daten eingetreten wäre. 14. Datenschutz, Datenübertragung Crystal Design wird Ihre Daten nur im Rahmen dieses Vertragsverhältnisses nutzen und insbesondere die datenschutzrechtlichen Vorschriften beachten. Crystal Design wird seine Mitarbeiter und Subunternehmer auf die Einhaltung des Datenschutzes verpflichten. Die Vertragsabwicklung, insbesondere die Übertragung von Inhalten, Datenverarbeitung und Service können auch unverschlüsselt über Internet erfolgen. Crystal Design ist berechtigt, zur Vertragsabwicklung Subunternehmer einzuschalten und die von Ihnen eingestellten Inhalte und alle im Rahmen dieses Vertrages erhobenen personenbezogenen Daten an diese Subunternehmer zu übertragen bzw. diesen zugänglich zu machen. Crystal Design ist insbesondere berechtigt, die personenbezogenen Daten zur Zahlungsabwicklung und auch bereits für eine Bonitätsprüfung an den entsprechenden Dienstleister weiterzugeben. 15. Anwendbares Recht, Gerichtsstand, Mediationsklausel, Sonstiges Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Vertragsparteien gilt ausschließlich des Rechts der Bundesrepublik Deutschland. Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand für alle Rechtsstreitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist der Sitz von Crystal Design. Sämtliche Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag versuchen die Parteien zunächst im Rahmen einer Mediation durch einen außergerichtlichen Mediator zu bereinigen. Nur dann, wenn die Mediation nicht zu Stande kommt oder endet, ohne dass die Streitigkeit in vollem Umfang bereinigt ist, steht den Parteien der Weg zu den Gerichten offen. Die Parteien sind nicht gehindert, Anträge in Verfahren des vorläufigen Rechtsschutzes oder anderen Eilverfahren zu stellen. In allen anderen Fällen muss eine Partei der anderen Partei vor Einleitung eines Rechtsstreits die Möglichkeit einer Mediation gewähren. Können sich die Parteien nicht auf einen Mediator einigen, wird dieser auf Antrag einer Partei bestimmt durch EUCON, Europäisches Institut für Conflict Management e.V., Schackstraße 1, 80539 München, Tel. +49 / 089 / 57 95 18 34, Fax +49 / 089 / 57 86 95 38, info@eucon-institut.de, www.eucon-institut.de |
